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Haushaltsjahr 2006: Steuern im Aufwind?

236 Millionen Euro an Mehreinnahmen für Januar und Februar

Im Internet steht bekanntlich alles. Man muss es nur finden und dann auch überprüfen. In dem inzwischen beachtlichen Angebot offizieller Online-Veröffentlichungen der Luxemburger Behörden stößt man an einer eher versteckten Stelle* auf eine statistische Tabelle mit dem kryptischen Namen „Central Government Operations SDDS“, die interessante Angaben über die Einnahmen und Ausgaben des Luxemburger Staates bis Ende Februar 2006 liefert.

Dabei steht SDDS für „Special Data Dissemination Standard“, eine Prozedur, über welche die einzelnen Nationalstaaten wichtige genormte Statistiken zugänglich machen für internationale Organisationen, ausländische Verwaltungen und die weltweiten Akteure der Finanzmärkte. Diese also im Wesentlichen für das Ausland bestimmten Daten sagen uns nun, dass die Einnahmen unseres Staates in den beiden ersten Monaten des laufenden Jahres um 20,7% höher waren als in den gleichen Monaten des Vorjahres. Die entsprechenden Mehreinnahmen gegenüber 2005 belaufen sich auf beachtliche 236,4 Millionen Euro (rund 9,5 Milliarden ehemalige Franken).

Weitere Einzelheiten sind nicht angeführt. Offensichtlich aber handelt es sich bei diesen Staatseinnahmen einerseits um die Gesamteinnahmen, also nicht bloß um die Steuereinnahmen, und andererseits um den Staat im engeren Sinne, also ohne die Gemeinden und die Sozialversicherungen.

In der vorigen Ausgabe von „fonction publique“ wurden die entsprechenden Angaben für den alleinigen Monat Januar folgendermaßen kommentiert: „Selbstverständlich verbirgt sich dahinter womöglich diese oder jene einmalige Transaktion, also nicht unbedingt ein dauerhafter Trend. Die hohen Januareinnahmen können jedoch genau so gut verspätete Einnahmen des Jahres 2005 sein. Wie immer dieser Sachverhalt ist, man würde ihn schon gerne erfahren.“

Dieses Thema fand nur wenig Resonanz in den parlamentarischen und journalistischen Kreisen. Nachdem sich jedoch im Februar die Tendenz eindeutig bestätigt hat, sollte sich die Regierung nun vielleicht zu diesbezüglichen Auskünften bequemen, wenn sie dem Volke das Gefühl vermitteln möchte, es gebe eine echte Notwendigkeit für schmerzliche finanzielle Eingriffe.

Auf Grund zahlreicher Indizien darf mit einiger Sicherheit geschlussfolgert werden, dass sich im Jahre 2006 die Staatsfinanzen nachhaltig erholen, nicht zuletzt durch eine deutliche Steigerung der Einnahmen aus dem Finanzsektor. Im Übrigen stehen noch hohe Steuereinnahmen aus, vor allem bei den Banken, wie wir an anderer Stelle belegen.

* Interessierte Leser können unter der Web-Adresse nachsehen:

http://www.statistiques.public.lu/stat/tableviewer/document.aspx?FileId=716

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